#068 MdB: Auf dem PRÜFstand: Können Parteiverbote Freiheit schützen?
14.06.2026 40 min
Zusammenfassung & Show Notes
Sollten rechtsextreme Parteien geprüft werden? Wir schauen auf die Initiative PRÜF, erklären den Weg zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren und diskutieren Chancen und Risiken der schärfsten Notbremse der wehrhaften Demokratie.
Wesentliche Links und weiterführende Informationen zum Thema der Folge:
- Die PRÜF-Demos
-
FAQ zu den PRÜF-Demos
Warum die AfD verboten werden könnte - Empfehlungen an Staat und Politik von Hendrik Cremer [Deutsches Institut für Menschenrechte] - Wie umgehen mit dem Rechtsextremismus in der AfD? [bpb]
- Der Wandel der AfD-Wählerschaft im Zuge der zunehmend rechtsextremen Tendenzen in der Partei [Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft]
- Neben und jenseits des Parteiverbots – Zur Rolle politischer Umfeldorganisationen [Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Sophie Schönberger]
- Sachsen-Anhalt-Trend: Umfrage zur Landtagswahl: AfD legt auf 41 Prozent zu [MDR]
- Urteil vom 17. Januar 2017 des Bundesverfassungsgerichts, zu einem NPD-Verbotsantrag [Bundesverfassungsgericht]
- Einstellung der NPD-Verbotsverfahren [Bundesverfassungsgericht, 2003]
- Das Verfassungsprinzip der „Staatsfreiheit“ [bpb]
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 21
- Hintergründe zu Parteiverbotsverfahren [Bundesverfassungsgericht]
- Debatte um Parteiverbotsverfahren [bpb]
- AfD-Verbotsverfahren: Was spricht dafür und was dagegen? [Deutschlandfunk]
- Wehrhafte Demokratie – zur Diskussion um ein AfD-Verbot [Humanistische Union]
Kapitelübersicht
00:00:00: Bessere Plätze als im Kino?
00:07:21: Wer und was ist PRÜF?
00:12:55: Parteiverbotsverfahren
00:25:27: Chancen und Gefahren eines Parteiverbots
00:35:33: Es gibt keine bequeme Antwort
00:00:00: Bessere Plätze als im Kino?
00:07:21: Wer und was ist PRÜF?
00:12:55: Parteiverbotsverfahren
00:25:27: Chancen und Gefahren eines Parteiverbots
00:35:33: Es gibt keine bequeme Antwort
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Dann meldet Euch sehr gerne bei uns. Kontaktdaten siehe unten. Vielleicht sprechen wir schon bald miteinander!
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