#033 MdB: Wahlrechtsreform: Gelingt sie diesmal?
21.05.2023 52 min
Zusammenfassung & Show Notes
Seit 12. Mai liegen konkrete Vorschläge zu einer möglichen Reform des Bundeswahlrechts vor.
Da wir diese für relevant für Wähler*innen und Politik gleichermaßen halten, sprechen wir in dieser Folge über die Reformpläne und das bisher geltende deutsche Wahlrecht.
Zum Kernthema der Folge
- Deutscher Bundestag - Drucksache 20/3250: Zwischenbericht der "Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit" (01.09.2022)
- Deutscher Bundestag - Drucksache 20/6400: Abschlussbericht der "Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit" (12.05.2023)
- Abschlussbericht mit Empfehlungen beschlossen
- Wahlrechtskommission übergibt Abschlussbericht an Bundestagspräsidentin Bas
- FAQ: Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages (bpb)
- Wie der Bundestag verkleinert wird
- ARD: Bundestagswahl erklärt: Überhang- und Ausgleichsmandate
- Wahlrechtsreform landet in Karlsruhe: Unionsfraktion beschließt einstimmig Klage
- Bundeswahlgesetz §1: Zusammensetzung des Deutschen Bundestages und Wahlrechtsgrundsätze
- Bundeswahlgesetz §55: Reformkommission
Näher erklärt
- Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit
-
Deutscher Bundestag - Drucksache 20/1023: Antrag
der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP über die Kommissionseinsetzung (15.03.2022)
Kapitelübersicht
00:00:00 Änderung der Reiseroute
00:06:35 Warum (wieder) eine Reform?
00:14:40 Was gilt und was soll kommen?
00:43:57 Näher erklärt (Die Kommission)
00:46:03 In Kürze erreichen wir ...
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