Mit dem Brennglas | Politik näher betrachtet

Raphael Schulz und Xiao Zhen

#020 MdB: „Ja, ich bin wütend!“: Gibt es Geflüchtete 2. Klasse?

06.11.2022 70 min

Unser Gast, Khaled Otba, gibt sehr offene Einblicke in seine Erfahrungen als Kriegsflüchtling. Wir sprechen mit ihm über Ungleichbehandlungen zwischen aktuellen und anderen Geflüchteten, zeigen Rechtslagen auf und formulieren Forderungen an die Politik.
Unser Gespräch mit Khaled Otba haben wir vor wenigen Tagen geführt.

Die in der Folge genannten Paragraphen und Normen:

§24 AufenthG (Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz)
§25 AufenthG (
Aufenthalt aus humanitären Gründen)
§4a AufenthG (Zugang zur Erwerbstätigkeit)
Richtlinie 2001/55/EG (
Massenzustromrichtlinie)
§3 AsylG (Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft)
§15 AsylG (15 Allgemeine Mitwirkungspflichten)
§3a AsylbLG (Bedarfssätze der Grundleistungen)

In ihrer stets aktuell gehaltenen Fassung könnt ihr all diese und weitere Rechtsgrundlagen bei Interesse nachlesen auf beispielsweise buzer.de (Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006)
Und hier geht es zur Massenzustromrichtlinie im Volltext


Weitere Links zu den Hintergründen der Folge:


Ihr wollt auch Mal zu Gast in der Sendung sein und seid persönlich von politischen Entscheidungen betroffen? 
Dann meldet Euch sehr gerne bei uns.  Kontaktdaten siehe unten. Vielleicht sprechen wir schon bald miteinander!


Kapitelübersicht

00:00:00 Folgenanlass
00:03:39 Rechtliche Hintergründe
00:11:25 Das Gespräch
01:06:36 Euer Feedback?



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